Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Kanzlei:
Gramm, Lins & Partner
Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB
Theodor-Heuss-Str. 1
38122 Braunschweig

Rechtsform:
Partnerschaftsgesellschaft mbB

Registergericht: Amtsgericht Hannover
Registerblatt: PR 200777
UST-IdNr.: DE 114 888 952

Kontakt:
Tel.: +49 531 28140-0
Fax: +49 531 28140-28
E-Mail: braunschweig@grammlins.de

Vertretungsberechtigte Partner: Hanns-Peter Schrammek, Thorsten Rehmann, Joachim Gerstein, Christian S. Drzymalla, Kai Stornebel, Dr. Stefan Risthaus, Dr. Rolf Kröncke, Dr.-Ing. Jan Plöger, Sebastian Aisch, Dr. Andreas Friedrich

Zulassung der Anwälte:
Alle Patentanwälte und Rechtsanwälte von Gramm, Lins & Partner sind nach deutschem Recht zugelassen.

Die Rechtsanwälte von Gramm, Lins & Partner sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Braunschweig, Lessingplatz 1, 38100 Braunschweig (www.rak-braunschweig.de).

Für die Rechtsanwälte gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:

  • Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
  • Fachanwaltsordnung (FAO)
  • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
  • Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union (CCBE-Berufsregeln)
  • Berufsrechtliche Ergänzungen zum Geldwäschebekämpfungsgesetz (GwG)

Die berufsrechtlichen Regelungen der Rechtsanwälte können über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) in der Rubrik „Berufsrecht“ auf Deutsch und Englisch eingesehen und abgerufen werden.

Die Patentanwälte von Gramm, Lins & Partner sind Mitglieder der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München (www.patentanwalt.de) sowie Mitglieder der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (www.ficpi.org).

Für die Patentanwälte gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

  • Berufsordnung der Patentanwälte (PatAnwO)
  • Berufsrechtliche Ergänzungen zum Geldwäschebekämpfungsgesetz (GwG)
  • Standesregeln der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI)

Die zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorneys) von Gramm, Lins & Partner sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (www.patentepi.com) und unterliegen dem Code of Professional Conduct des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi).

Die berufsrechtlichen Vorschriften der Patentanwälte und zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt lassen sich von der Webseite der Patentanwaltskammer, der FICPI sowie des epi abrufen.

Berufshaftpflichtversicherung:
Zurich Insurance plc Niederlassung für Deutschland
Solmsstr. 27-37
60486 Frankfurt am Main
Räumlicher Geltungsbereich: weltweit.

Streitbeilegung nach ODR-Verordnung und ADR-Richtlinie:
Die Plattform der Europäischen Union zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung ist unter folgendem Link zu finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Gramm, Lins & Partner sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach Maßgabe der ADR-Richtlinie und dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) nicht bereit und auch nicht verpflichtet.

Fotografie:
Heidrun Gramm, Braunschweig

Haftungsausschluss:
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Stefan Risthaus

Dr. iur.

QUALIFIKATIONEN

Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen
Rechtsschutz

KANZLEI BRAUNSCHWEIG

Telefon 0531 28140-0
Telefax 0531 28140-28

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Haupt-Arbeitsgebiete
  • Vertretung in Marken-Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
  • Vertretung in Widerspruchsverfahren vor dem DPMA und dem EUIPO
  • Koordination der Verteidigung und Durchsetzung von Marken international tätiger Mandanten als Teil der Verwaltung von weltweiten Markenportfolios
  • Verteidigung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten in Verletzungsprozessen
  • Vertretung im Wettbewerbs- und Urheberrecht
  • Internet-Recht, u.a. Vertretung in WIPO-Dispute-Verfahren
  • Grenzbeschlagnahmeverfahren bei Produktpiraterie
  • Vertretung in außergerichtlichen Abmahnverfahren wegen der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten und Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
Beruflicher Werdegang
2007 Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz
2005 Partner
2000 Zulassung als Rechtsanwalt und Eintritt in die Kanzlei
1998 bis 2000 Referendariat bei der Kammer für Patent- und Markenstreitigkeiten am LG Braunschweig, bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und bei der Landeskartellbehörde in Hannover
1997 bis 2003 Promotion auf dem Gebiet der Rechtswissenschaften (Dr. iur.) an der Universität Osnabrück
1992 bis 1997 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück
Mitgliedschaften
  • AIPPI
  • GRUR
  • ECTA
  • Marketing Club Braunschweig
Lehrtätigkeit
  • Dozent Markenverfahrensrecht (Deutsche Marken, EU Marken, international registrierte Marken) von 2006 bis 2018 im Rahmen des Fachanwalt-Lehrgangs „Gewerblicher Rechtschutz“ der Deutschen Anwaltsakademie
Veröffentlichungen
  • Risthaus: „Erfahrungssätze im Kennzeichenrecht“, Dissertation 2003; 2. Auflage 2007
  • Risthaus: „Gibt es nur eine Post?“ MarkenR 2004, 392
  • Risthaus: „Ende vom Mythos des Monopoleinwands - „Lotto“ ist ein Glücksspiel“, WRP 2006,1299
  • Risthaus: „Spiele und Spielregeln im Urheberrecht - Rien ne va plus?“, WRP 2009, 698
  • Risthaus: „Seniorität – ein vergiftetes Geschenk“, Festschrift für Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens 2016
Sprachen

Deutsch, Englisch

QUALIFIKATIONEN

Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen
Rechtsschutz

KANZLEI BRAUNSCHWEIG

Telefon 0531 28140-0
Telefax 0531 28140-28

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